Diskussion zur Zukunft der grenzübergreifenden Zusammenarbeit

Die Diskussion zur Zukunft der grenzübergreifenden Zusammenarbeit anlässlich der Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung im EU-Projekt DIALOG ergab Kontinuität, Vereinfachungen und regelmäßiger Dialog als thematischen gemeinsamen Nenner des Treffens von Repräsentanten der Euroregionen PRO EUROPA VIADRINA, Spree-Neiße-Bober, des Marschallamtes der Wojewodschaft Lubuskie und des Ministeriums der Justiz, für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg am letzten Freitag, den 09. Februar 2018, im Hansesaal des Bolfrashauses in Frankfurt (Oder).
Anlässlich der Unterzeichnung der Partnerschaftsvereinbarung zur Umsetzung des gemeinsamen Projektes DIALOG nutzten die Vorsitzenden der 4 Trägervereine der Euroregion PRO EUROPA VIADRINA, Dr. Martin Wilke (Oberbürgermeister Stadt Frankfurt (Oder)) und Jacek Wócicki (Stadtpräsident Gorzów Wlkp.), und der Euroregion Sree-Neiß-Bober, Harald Altekrüger (Landrat LK Spree-Neiße) und Czesław Fiedorowicz (Vorsitzender Sejmik Wojewodschaft Lubuskie), die Gelegenheit, sich auch mit Frau Bretschneider (MdJEV, Leiterin der Verwaltungsbehörde des Kooperationsprogramms INTERREG VA Brandenburg–Polen 2014–2020) und Herrn Radosław Brodzik (Direktor des Büros für Internationale Zusammenarbeit und ETZ im Marschallamt der Wojewodschaft Lubuskie) zur Zukunft der grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Fördergebiet Brandenburg – Lubuskie auszutauschen.
Dr. Martin Wilke eröffnete den Gedankenaustausch mit einem Rückblick auf das Erreichte und die hierbei gewonnenen Erfahrungen. Sein Plädoyer, angesichts der aktuellen Herausforderungen auf Bewährtem aufzubauen, wurde von den anderen Präsidenten beider Euroregionen aufgegriffen. So sollten die aktuellen Förderschwerpunkte, Strukturen und Verfahren Ausgangspunkt für die anstehenden Diskussionen sein, sollten alle involvierten Gremien zu einer tatsächlichen Vereinfachung und spürbaren Beschleunigung der Verfahren, insb. zur Antragstellung, Projekt-Bewertung und Abrechnung aktiv beitragen. Alle Präsidenten beider Euroregionen waren sich darüber einig, der Erfolg der Projekte darf nicht durch Verfahrensfragen gefährdet werden!
Auch zu den thematischen Schwerpunkten gab es konkrete Vorstellungen. Dazu gehören – neben der Beibehaltung der Förderung von Begegnungsprojekten im Deutsch-Polnischen Grenzgebiet einschließlich ihres aktuellen Fördersatzes von 85% – die weitere Stärkung der touristischen Potenziale des Programmraums Brandenburg – Lubuskie, die Förderung von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur Beseitigung von Engpässen, sowie die Unterstützung von Vorhaben in den Bereichen institutionelle Zusammenarbeit, Bildung und Gesundheit.
Die beiden letztgenannten Schwerpunkte erfahren bereits im Projekt DIALOG eine fachliche Begleitung durch beide Euroregionen, so dass bis 2020 sowohl Lösungsansätze zu bestehenden Barrieren, wie z.B. fehlende Anerkennungen bei bestimmten Berufsabschlüssen, mangelndes Wissen zu Verwaltungsstrukturen bzw. Sprache des Nachbarn als auch Ansatzpunkte für die Erschließung von Potenzialen des Grenzgebietes im Hinblick auf das lebenslange Lernen erarbeitet werden.
Obgleich es seitens der EU-Kommission Signale gibt, die grenzübergreifende Zusammenarbeit auch nach 2020 zu fördern, nahmen die Teilnehmer die aktuelle Ungewissheit, z.B. in Bezug auf die Höhe der finanziellen Ausstattung des INTERREG-Programms oder dessen künftigem Spektrum an Förderschwerpunkten, zum Anlass, den Dialog fortzusetzen, um die in 2021 beginnende, neue Förderperiode effektiv vorbereiten zu können.